1. Geltungsbereich
Für alle geschäftlichen Beziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen der Firma topspot / karaokeworld (im Internet unter den Domainnamen www.topspot.de und www.karaokeworld.de) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden durch topspot / karaokeworld nicht anerkannt, es sei denn, topspot / karaokeworld hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn topspot / karaokeworld diese schriftlich bestätigt.

2. Anbieterkennzeichnung
topspot / karaokeworld
Inh. Manuel Backert
Sandstr. 18 - 22175 Hamburg - Tel.: +49 40 643 28 09 - Fax.: + 49 40 643 25 58 - email info@karaokeworld.de - USt-IdNr.: DE157758917
Die Firma topspot / karaokeworld hat den Verkauf und den Vertrieb von Halbplaybacks sowie den Betrieb eines Tonstudios zum Unternehmensgegenstand.

3. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge kommen erst mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Lieferung zustande. Abweichungen von Abbildungen und Beschreibungen sowie die Berichtigung von Schreib-, Druck- und Rechenfehlern und Irrtümern bleibt vorbehalten.

4. Preise
Die Preise sind Brutto-Preise in EURO inklusive Verpackung und der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer und gelten als freibleibend. Irrtümer vorbehalten.

5. Lieferung und Zahlung
Der Liefertermin bezeichnet den Warenausgang aus unserem Lager. Bei Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird der Liefertermin um mehr als 3 Wochen überschritten, hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Transportschäden müssen umgehend UPS oder der Post gemeldet werden. Die Versandart liegt beim Verkäufer. Die Versandkosten finden Sie auf unserer Homepage im Bestellformular . Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder per Nachnahme (zuzüglich 9,- Nachnahmeversandkosten), per Vorkasse (Überweisung oder Bankeinzug) zuzüglich 3,- Versandkosten oder per Kreditkarte (Visa, Mastercard, Eurocard, Diners Club oder American Express) zuzüglich 3,- Versandkosten.

6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer - einschließlich der Einlösung gegebener Schecks bzw. Bankeinzugsermächtigungen - bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern bzw. Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank gültigen Basiszinssatz p. a. zu erheben. Dem Käufer ist die Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt. Pfändungen oder sonstige belastende Verfügungen durch Dritte hat er uns unverzüglich mitzuteilen.

7. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält an den Halbplaybacks ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern bei topspot / karaokeworld. Der Kunde ist berechtigt, die Halbplaybacks auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch zu nutzen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz der geschickten bzw. heruntergeladenen Halbplaybacks. Der Kunde kann eine Sicherungskopie erstellen. Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von topspot / karaokeworld nicht berechtigt, die Halbplaybacks in anderer Weise als in diesen Nutzungsrechten beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten, zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben. Bearbeitungen und Arrangements, die der Kunde hergestellt hat (auch Filmmusik und Multimediawerke, etc.), zu vervielfältigen und zu verbreiten. die in den Daten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Datenidentifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen. die Halbplaybacks an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Kunde stellt die Nutzung der Dateien endgültig ein und behält keine Kopie zurück. Topspot / karaokeworld macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, daß folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind bzw. daß es hierzu der Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA) bedarf:
- die Musiktitel aufzuführen, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen
- Bearbeitungen und Arrangements herzustellen, auszuführen, zu senden und in sonstiger Form öffentlich wiederzugeben.
Entspricht die Nutzung der Halbplaybacks durch den Kunden nicht den Vorgaben dieser Nutzungsrechte und werden dadurch Schutzrechte von topspot / karaokeworld verletzt, ist topspot / karaokeworld berechtigt, ohne Nachweis die Vergütung für die entsprechenden Karaokeplaybacks in zweifacher Höhe als Mindestschaden zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

8. Widerrufs- und Rückgaberecht
Der Kunde hat die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen alle Artikel aus unserem aktuellen Angebot innerhalb von 14 Tagen an uns zurückzusenden, soweit er Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Dies gilt nur für Fernabsatzverträge gemäß §312b BGB. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an topspot / karaokeworld zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisungs-Gutschrift auf das Kundenkonto. Das Rückgaberecht besteht bei der Bestellung von eingeschweißten oder versiegelten Datenträgern wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs aber auch Büchern sowie Software nur dann, wenn die entsprechende Ware in der Einschweißfolie bzw. mit einem unbeschädigten Siegel an uns zurück gesandt wird. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden, es sei denn, die Ware kann nicht als Paket versandt werden. In diesem Fall beginnt die Frist durch Erklärung des Rückgabeverlangens in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder e-mail. Die Rückgabefrist beginnt mit der Ablieferung der Ware bzw. Absendung des Rückgabeverlangens beim Kunden. Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt werden. Macht der Kunde von seiner Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, ist topspot / karaokeworld berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen. Des Weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht, topspot / karaokeworld die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Topspot / karaokeworld trägt die Kosten der Rücksendung ab einem Warenwert von Euro 40,-. Versendet der Kunde die Ware unfrei, so übernimmt topspot / karaokeworld lediglich diejenigen Transportkosten, die bei der Versendung per Post entstanden wären. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn der Kunde die Halbplaybacks als email mit mp3-Anhang oder als Download bestellt. Beim email-Versand bzw. Download von Halbplaybacks im Online-Vertrieb besteht kein Widerrufsrecht, da die online überlassenen Halbplaybacks zur Rücksendung an topspot / karaokeworld nicht geeignet sind (§ 312d Abs. 4 Ziff. 1 BGB).

9. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Gefahrenübergang (Liefereingang der Ware beim Kunden). Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel nach Entdeckung schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Die Geltendmachung offensichtlicher Mängel ist nach Ablauf von 14 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden. Bei berechtigten und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung der Ware. Sind Nachbesserungen und Warenumtausch nicht möglich, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis nach Absprache mindern. Eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs, Computer- und Videospiele, Bücher sowie Software nehmen wir nur unversehrt und mit unbeschädigtem Siegel zurück. Schadensersatzansprüche jedweder Art sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
Bei Lieferungen unserer Waren an Gewerbetreibende und Freiberufler für geschäftliche Zwecke beträgt die Gewährleistungspflicht 1 Jahr.

10. Datenschutz
Die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung oder Vermittlung von Daten unserer Kunden erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen und übrigen Bestimmungen. Die von dem Kunden in unser Bestellformular und/oder Kontaktformular eingegebenen Daten werden gespeichert und, soweit für die Bestellabwicklung erforderlich, ggf. an Lieferanten und Dienstleistungserbringer von topspot / karaokeworld weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Eine Weiterleitung von Daten erfolgt zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung gegebenenfalls an die Schufa oder an Wirtschaftsinformationsdienste sowie für Marketingzwecke an Dienstleistungsunternehmen. Die schutzwürdigen Belange der Kunden werden dabei von uns berücksichtigt. Der Kunde hat gemäß § 28 Abs. 4 Bundesdatenschutzgesetz das Recht, seine Einwilligung in die oben genannten Nutzung und/oder Verarbeitung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung ist zu richten an: topspot / karaokeworld - Inh. Manuel Backert - Sandstr. 18 - 22175 Hamburg

11. Links
Gemäß § 5 Abs.1 TDG sind wir ausschließlich nur für die eigenen Inhalte verantwortlich. Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter sind wir gemäß § 5 Abs.2 TDG nur verantwortlich, wenn wir von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive Kenntnis haben und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Auch sind wir nicht verpflichtet, in periodischen Abständen den Inhalt von Angeboten Dritter auf deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu überprüfen. Sobald wir von dem rechtswidrigen Inhalt der Web-Seiten Dritter erfahren, wird der entsprechende Link von unserer Seite entfernt. Weiterhin möchten wir ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Sollten Inhalte dieser Internetangebote gegen geltendes Urheberrecht oder das Markengesetz verstoßen, werden diese auf Hinweis schnellstmöglich entfernt.

12. Allgemeine Hinweise zu den Halbplaybacks
Alle angebotenen Halbplaybacks werden von uns im Tonstudio nachgespielt. Es handelt sich nicht um Originale der genannten Interpreten sondern um Coverversionen im Stile der genannten Interpreten. Die Interpreten werden nur genannt, um Verwechslungen bei gleichen oder ähnlichen Titelnamen auszuschließen.

13. Sonstiges
Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder werden, wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflußt. Mündliche Absprachen sind nicht gültig. Änderungen bedürfen der Schriftform. Erfüllungsort für die von den Vertragsparteien zu erbringenden Leistungen ist unser Firmensitz in Hamburg. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.